Aufgrund von Äusserungen über Roma-Clans, die angeblich den Schutzstatus S missbrauchen, sieht sich Regierungsrat Schnegg einer Strafanzeige gegenüber.
Aufgrund von Äusserungen über Roma-Clans, die angeblich den Schutzstatus S missbrauchen, sieht sich Regierungsrat Schnegg einer Strafanzeige gegenüber.
Wegen seiner kontroversen Aussagen gegen Roma-Clans läuft gegen Pierre Alain Schnegg eine Strafanzeige. - keystonePierre Alain Schnegg äusserte sich im Mai in einem Interview kontrovers zu Roma-Clans.Die Staatsanwaltschaft ersucht aktuell die Genehmigung zur Strafverfolgung. Aussagen, die Regierungsratsmitglied Pierre Alain Schnegg im Mai gegenüber der «Berner Zeitung» machte, haben zu einer Strafanzeige gegen ihn geführt. Schnegg äusserte sich kritisch gegenüber «Roma-Clans», die angeblichViele dieser Neuankömmlinge würdenVerletzung der Rassismusstrafnorm
Die Anzeige, die anderthalb Monate nach dem Interview eingereicht wurde, sieht diesbezüglich eine Verletzung der Rassismusstrafnorm. Die Anzeigensteller behaupten, Schneggs Äusserungen seien in vielerlei Hinsicht «pauschalisierend, unbegründet und herabwürdigend», wie die «Berner Zeitung» berichtet. Durch Immunität ist Schnegg mit Blick auf Strafverfolgung als Berner Regierungsratsmitglied geschützt. Das bedeutet, dass der Grosse Rat der Staatsanwaltschaft erst die Ermächtigung erteilen muss, bevor ermittelt werden kann.Die Staatsanwaltschaft hat gemäss «BZ» am 5. August ein solches Gesuch eingereicht. Es bleibt unklar, ob sie bei einer Zustimmung des Kantonsparlaments tatsächlich Anklage erheben würde. Das Gesuch wird in der Wintersession behandelt.
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