Palästina-Demos könnten rasch ausarten, sagt der Sicherheitsdirektor des Kantons Zürich, Mario Fehr. Trotzdem hat die Stadt Zürich eine Demo bewilligt. Ganz anders Bern: Dort werden alle grösseren Kundgebungen verboten – für mehrere Wochen.
Es ist ein bemerkenswerter Vorgang: Die Stadt Bern untersagt während mehrerer Wochen alle Demos in der Innenstadt. Auch andere Städte ringen um einen Umgang mit Palästina-Kundgebungen: Sind diese ein Sicherheitsrisiko?In der Innenstadt sind vom 17. November bis zum 24. Dezember keine Grosskundgebungen erlaubt. Nur kleinere Kundgebungen wie etwa Mahnwachen sind möglich.
Auch die Demokratischen Juristinnen und Juristen Bern erachten das Verbot als «unverhältnismässig und widerrechtlich». Sie überlegen sich, juristisch dagegen vorzugehen. «Wir sind momentan dran, unsere Möglichkeiten zu prüfen», erklärt Geschäftsleiterin Selma Kuratle.
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