Der Regierungsrat will den Beitrag an die Perspektive Thurgau für das Jahr 2025 stärker kürzen als der Grosse Rat. Doch darf er das? Die Meinungen gehen auseinander. Trotz Beitragskürzung erhält der Gemeindezweckverband unverhofft ein kleines Geschenk.
Beitragskürzung für die Perspektive Thurgau: Darf der Regierungsrat einen Parlamentsentscheid ignorieren? Nun sind die Juristen an der Reihe
Dieser finanzielle Handlungsspielraum ergibt sich dem Regierungsrat unverhofft durch den Umstand, dass die Perspektive Thurgau die bestehende Leistungsvereinbarung zwecks Neuverhandlung per Ende 2024 gekündigt hat. Die Perspektive Thurgau setze sich weiterhin konstruktiv mit der aktuellen Situation auseinander und sei offen für Gespräche, um gemeinsam eine tragfähige Lösung zu finden, sagt Koller-Zumsteg. «Wir stehen in Kontakt mit Regierungsrat Urs Martin.» Das bestätigt Regierungsrat Urs Martin . Er äussert sich deshalb nicht weiter, «weil ich zunächst mit der Perspektive ein Gespräch führen möchte».
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