Basel: «Die Stawa fälscht Beweise» – Eklat im Grossen Rat

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Eigentlich ging es um die Frage, wie viele neue Stellen die Staatsanwaltschaft erhalten sollte. Nicola Goepferts (Basta) Statement sorgte für Unruhe.

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieEigentlich ging es um die Frage, wie viele neue Stellen die Staatsanwaltschaft erhalten sollte. Nicola Goepferts Statement sorgte für Unruhe.Die Stawa leidet unter hoher Arbeitsbelastung – der Grosse Rat genehmigte elf zusätzliche Stellen.Nicola Goepfert warf der Staatsanwaltschaft vor, sie fälsche Beweise.

Darauf erwiderte der Basta-Grossrat: «Das Strafgericht spricht sich ab, die Stawa fälscht Beweise …» – weiter brachte er seine Ausführungen nicht, denn Ratspräsident Claudio Miozzari würgte ihn ab. Auf eine weitere Nachfrage hin verwies Goepfert auf die Videos, deren Ton die StawaGoepferts Äusserungen waren zumindest der emotionale Höhepunkt der Debatte. Zuvor herrschte ein wenig verkehrte Welt.

Der Präsident der Finanzkommission, Joël Thüring , begründete den Antrag mit der übermässig hohen Arbeitsbelastung der Staatsanwälte – momentan sind es 13’149 pendente Fälle –, die zu Burn-outs und Kündigungen führe. Er betonte dabei: «Die Aufstockung ist noch moderat.» Tatsächlich hätte sich die Stawa eigentlich 20,6 neue Stellen gewünscht.

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