Die Kantonspolizei hat die Bewilligungen für eine am Freitagnachmittag angekündigte Israel-Mahnwache und eine Pro-Palästina-Demonstration in Basel wieder entzogen. Aus Sicherheitsgründen seien für beide Kundgebungen keine Bewilligung mehr möglich, teilte die Polizei mit.
Das Verbot gilt somit auch für eine für Samstag geplante Demonstration von Corona-Massnahmengegnern in Basel, wie ein Polizeisprecher der Kantonspolizei gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA bestätigte.
Die Allgemeinverfügung zum Demonstrationsverbot gilt von Freitag 17 Uhr bis Sonntag 24 Uhr. Auch Standkundgebungen und Mahnwachen sind dann untersagt, wie die Polizei schreibt. Der Entscheid der drei Städte zeigt: Die Sicherheitsbehörden sind nervös. So sieht man derzeit in Bern vermehrt Polizeipatrouillen in den Botschaftsquartieren. Nause bestätigt, dass die Botschaften bestimmter Länder müssten vermehrt geschützt werden müssen. Details dazu gibt er allerdings keine bekannt.
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