Jetzt beginnt die Aufarbeitung: PUK zum Ende der Credit Suisse tritt erstmals an die Öffentlichkeit - live im Stream.
PUK-Präsidentin Isabelle Chassot lud am Donnerstag, 13. Juli kurzfristig zu einem Point de Presse am Abend im Bundeshaus ein. Es ging um den Start der Arbeiten der parlamentarischen Untersuchungskommission zur «Untersuchung der Geschäftsführung der Bundesbehörden im Fall Credit Suisse».
Die zentrale Botschaft der Freiburger Mitte-Ständerätin Chassot war jedoch der Hinweis zur Schweigepflicht, die sowohl die PUK-Mitglieder als auch alle an den Sitzungen und Befragungen teilnehmenden Personen betrifft. Die PUK arbeite grossmehrheitlich mit vertraulichen und teilweise mit geheim klassifizierten Informationen und Dokumenten, sagt Chassot. Neben Artikel 47 Parlamentsgesetz regle Artikel 169 Parlamentsgesetz die Schweigepflicht für PUK-Mitarbeitende im Besonderen.
Dies deshalb, weil die Informationsgrundlagen der PUK mehrheitlich vertrauliche und teilweise als geheim klassifizierte Dokumente seien. Die Schweigepflicht gelte für alle Sitzungen und Befragungen der teilnehmenden Personen. Wegen des grossen öffentlichen Interesses müsse zudem die Kommunikation während der Untersuchung klar geregelt werden.«Für uns ist das die erste Pressekonferenz seit Beginn unserer Arbeit.
Nach einer ersten konstituierenden Sitzung Mitte Juni hat sich die PUK heute zu ihrer ersten ordentlichen Sitzung eingefunden. In einem ersten Schritt habe sich die Kommission mit den relevanten Rechtsgrundlagen befasst, sagt die Freiburger Ständerätin. Da sich die PUK bei ihrer Arbeit auf das seit 2003 geltende Parlamentsgesetz bezieht, habe sie sich vertieft mit dem geltenden Recht auseinandergesetzt.
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