Die Erschwerung von politischen Vorstössen ist demokratiepolitisch ein ganz heisses Eisen. Das erkennt die FDP richtig. Dennoch hätte der Versuch mit einer «Lex Schulthess» auf alle Fälle erkenntnisreich geendet. Die Stadtverwaltung hat aber noch ein anderes As im Ärmel, schreibt TZ-Redaktor Urs Brüschweiler in seinem Kommentar.
Die Erschwerung von politischen Vorstössen ist demokratiepolitisch ein ganz heisses Eisen. Das erkennt die FDP richtig. Dennoch hätte der Versuch mit einer «Lex Schulthess» auf alle Fälle erkenntnisreich geendet. Die Stadtverwaltung hat aber noch ein anderes As im Ärmel, schreibt TZ-Redaktor Urs Brüschweiler in seinem Kommentar.
Ebenso ist es aber das gute Recht der anderen Parteien und Gemeinderäte, nach Möglichkeiten zu suchen, diesem Treiben Einhalt zu gebieten., kommt zwar etwas überraschend aus der Küche der Liberalen. Aber die vorbereitete Motion hätte ihren Zweck sicher erfüllen können, nämlich den überbordenden Administrationsaufwand aufgrund des politischen Schaulaufens einzudämmen.
Natürlich ist es immer brandgefährlich, wenn eine Mehrheit beginnt, an den demokratischen Rechten einer Minderheit herumzuschrauben. Es bedürfte einer seriösen Güterabwägung, am besten könnte dies tatsächlich ein unabhängiges Gericht klären. Aber nachvollziehbar ist auch die Angst der FDP, dass sie Schulthess, sollte ihre Motion juristische Wellen schlagen, zum politischen Märtyrer machen würde.
Was der Stadtrat derweil tun könnte und auch tun sollte, ist, Transparenz zu schaffen über den Aufwand, welchen parlamentarische Vorstösse auslösen. Georg Schulthess schaut mit Argusaugen auf jeden Franken, welche die Stadt ausgibt. Es läse es sicher mit gemischten Gefühlen, wenn da etwa stehen würde: «Die Beantwortung dieser Anfrage hat X Stunden Arbeit generiert und somit Y Franken an Steuergeld gekostet».
Seit Wochen führt das Buch «Altern» von Elke Heidenreich die Bestsellerliste an. Wie altert man richtig? Die Autorin hat ein paar Tipps für Joe Biden – und alle anderen.«Ich weiss, dass ich in entscheidenden Phasen alles geben kann»: Der Kreuzlinger Pascal Wehrlein könnte Weltmeister in der Formel E werdenCopyright © St.Galler Tagblatt. Alle Rechte vorbehalten.
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