Die Finanzmarktaufsicht Finma kann in der Finanzindustrie hart durchgreifen. Jüngstes Beispiel: die CreditSuisse.
Ihre Entscheide kommuniziert die Finma meist schnörkellos – so auch am Dienstag, als sie die Ergebnisse des sogenannten Enforcement-Verfahrens gegen die Credit Suisse wegen der Milliardenpleite im Greensill-Skandal präsentierte. Nüchtern stellt sie in ihrem Communiqué fest: Die Bank habe «in schwerer Weise» gegen die aufsichtsrechtlichen Pflichten verstossen.
Umfangreicher Massnahmen-KatalogEin Enforcement-Verfahren wie dieses hat den Zweck, den ordnungsgemässen Zustand einer Firma wieder herzustellen. Es gehört zu den schärfsten Waffen der Finma. Die Aufsichtsbehörde kann damit tief in die operative Führung fehlbarer Institute eingreifen. In gravierenden Fällen zieht die Finma Gewinne, die durch unsaubere Machenschaften erwirtschaftet wurden, ein.
Unter Druck von allen SeitenDie Handlungsfähigkeit der Finma ist mehrheitlich auf die oben dargestellten Massnahmen beschränkt. Das ist politisch so gewollt. Bussen verteilen darf sie nicht. Deshalb steht sie auch oft in der Kritik, wirkungslos zu sein. Gerade das Beispiel der Credit Suisse zeigt: Die Finma ist bei diesem Institut Dauergast, ohne, dass Meldungen über Skandale spürbar abnehmen.
Skandale bei den Banken reissen nicht abIn den vergangenen Jahren kam es immer wieder zu gravierenden Gesetzesverstössen von Bankangestellten, die Enforcement-Verfahren der Finma nach sich zogen.
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