Google, Meta, X: Was lässt sich der Marktmacht der Techgiganten entgegensetzen?
Die Techbros vom Silicon Valley sassen bei Donald Trumps Inauguration nicht umsonst erwartungsfroh in der ersten Reihe. Nun regiert wieder ein Präsident im Weissen Haus, der ihre libertären Visionen teilt. Ganz anders sieht es in der EU aus: Dort trat vor zwei Jahren der Digital Services Act in Kraft, der die Rechte von Nutzer:innen schützt und den Plattformen von Musk, Zuckerberg und Co. diverse Pflichten auferlegt. In der Schweiz sind diese bisher weitgehend unreguliert.
Ausserdem plädiert die Emek dafür, den Marktzugang der Techunternehmen besser zu regulieren. Das Schweizer Wettbewerbsrecht ist auf Märkte ausgerichtet, die auf der Transaktion von Gütern oder Dienstleistungen basieren; die Plattformökonomie baut aber auf der Monetarisierung von Daten auf. Hier müssten die gesetzlichen Grundlagen angepasst werden. Ergänzend empfiehlt die Kommission Regulierungen, die einen fairen Wettbewerb sicherstellen.
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