Die Mitte gegen die Mitte, die Frauen gegen die Männer: Im Ständerat spielte sich ein ungewöhnliches Duell ab. Das Resultat: ein massiv höheres Armeebudget – und ein neuer Vorschlag, wie das bezahlt werden soll.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDie Mitte gegen die Mitte, die Frauen gegen die Männer: Im Ständerat spielte sich ein ungewöhnliches Duell ab. Das Resultat: ein massiv höheres Armeebudget – und ein neuer Vorschlag, wie das bezahlt werden soll.Im Seitengang im zweiten Stock des Bundeshauses steht Viola Amherd und redet leise auf einen Ständerat ein.
Mathias Zopfi, ein grundsätzlich Armee-freundlicher Grüner, wehrte sich vergeblich. «Wo kompensieren wir diese 4 Milliarden?», fragte er im Rat. «Wenn Sie diese Frage heute nicht beantworten, können Sie diese Erhöhung guten Gewissens nicht beschliessen.» Amherd erklärt, warum der Bundesrat die Motion ablehnt. Sie betont aber auch, dass die Regierung nach Lösungen suche. Denn: «Die Schweiz muss sich darauf einstellen, dass sich die Sicherheitslage in Europa weiter und nachhaltig verschlechtert.»Am Ende gewinnt die Schuldenbremse klar gegen den Armee-Ukraine-Deal. Mit 28 zu 15 Stimmen lehnt der Ständerat den Deal ab. Die Mitte-Frauen sprechen sich dafür aus, die Mitte-Männer dagegen – mit je einer Ausnahme.
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