Ärger: Eine Flagge lässt die Seele der St.Galler SVP hochkochen

Ukraine-Flagge lässt die SVP-Seele hochkochen – die Partei will künftig bei der Beflaggung des St.Galler Regierungsgebäudes mitreden.

In einem parlamentarischen Vorstoss forderte die Fraktion eine Änderung des Geschäftsreglements des Kantonsparlaments: Es gehe nicht länger an, dass die Regierung über die Beflaggung des Regierungsgebäudes bestimme. Es sei fraglich, ob sie überhaupt über diese Kompetenz verfüge. Künftig, so die SVP, soll das Kantonsparlament entscheiden, was an der Fassade hängt.

Das Ansinnen der SVP landete auf dem Pult des Präsidiums des Kantonsparlaments. Es hat sich in den vergangenen Wochen intensiv mit der Beflaggungskompetenzfrage auseinandergesetzt – und es will an der bisherigen Beflaggungshoheit der Regierung festhalten. Bis zur Frühlingssession habe diese «kaum je zu Diskussionen oder Anständen» geführt.

Ob die Regierung bereits in der Septembersession erneut Flagge zeigt, werden die Mitglieder des Kantonsparlaments am Montag erfahren – beim Blick hinauf an die Fassade. Möglicherweise aber auch beim einen oder andern Geschäft. Geschmückt mit der St.Galler und der ukrainischen Flagge: das St.Galler Regierungsgebäude während der Aprilsession.Noch offen ist, ob sich die SVP mit der angestrebten Flaggenlösung anfreunden kann. Bereits wird von einer nächtlichen Beflaggungsaktion gemunkelt. Noch strittig sei die Frage, ob Grün-Weiss wie üblich rechts über dem Durchgang des Regierungsgebäudes hängen soll – oder passender das lachende SVP-Sünneli.

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