Apple darf nun auch in der Schweiz Äpfel als Marke nutzen news nachrichten
Das Bundesverwaltungsrecht gibt Apples Beschwerde recht.
Das Institut für geistiges Eigentum muss die Abbildung eines naturgetreuen Granny-Smith-Apfels als Marke für Ton-, Video- und Filmaufnahmen eintragen.Selbst Granny Smith können als Inhaltsangabe von Verpackungen weiterhin genutzt werden.Der US-Konzern Apple hat vor dem Bundesverwaltungsgericht erstritten, dass die Abbildung eines naturgetreu abgebildeten Granny-Smith-Apfels auch in der Schweiz als Marke eingetragen wird. Dieser Markenschutz betrifft Ton-, Video- und Filmaufnahmen.
Das zuständige Institut für geistiges Eigentum hatte das Ansinnen letztes Jahr abgelehnt und sich in seinem Entscheid auf den Standpunkt gestellt, dass es sich bei der Abbildung eines Apfels um ein Gemeingut handle, das nicht als Marke geschützt werden könne. Der Apfel würde zudem als bildlicher Hinweis auf das Thema der Ton-, Video- und Filmaufnahmen verstanden.
Weiter argumentierte das IGE, die Abbildung eines naturgetreuen Apfels werde nicht – wie im Markenverfahren um die Wortmarke «Apple» – aufgrund der Bekanntheit des Unternehmens als Hinweis auf den US-Konzern erkannt.Das geht aus dem heute veröffentlichten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hervor. Es hat nun eine Beschwerde von Apple gutgeheissen und den Entscheid des IGE aufgehoben.
Eine Zurückweisung der Eintragung würde ansonsten Marken für Ton-, Video- oder Filmaufnahmen als solche ausschliessen. Das IGE habe darüber hinaus nicht aufgezeigt, inwiefern ein aktuelles Bedürfnis des Marktes bestehe, das verwendete Bild freizuhalten.mit Verweis auf das Urteil fest: Andere Apfelbilder könnten dennoch weiterhin als Logo verwendet werden. Auch der Granny Smith sei als Inhaltsangabe auf Verpackungen nicht passé.
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Apple gewinnt Rechtsstreit um Apfellogo in der SchweizApple hat im Rechtsstreit um ihr Logo recht vom Schweizer Bundesverwaltungsgericht bekommen. Der Tech-Gigant ist bestrebt, als einziger einen Apfel als Logo verwenden zu dürfen. Die Schweizer Markenschutzbehörde betrachtet das Logo jedoch als eine 'naturgetreue Abbildung' eines Apfels.
Weiterlesen »
Kopf eines des grössten Drogenhändlerrings der Welt verurteiltDer mächtige kolumbianische Drogenhändler und Kartellchef Dairo Antonio Úsuga alias Otoniel ist in den USA zu 45 Jahren Haft verurteilt worden. Zudem kassierte er eine Geldstrafe in Höhe von 216 Millionen US-Dollar.
Weiterlesen »
Rapperswil-Jona SG: Ladung eines Sattelschleppers gekipptAm Dienstagabend (08.08.2023), kurz nach 19:30 Uhr, ist im Bereich der Einfahrt Jona der Autobahn A15 Richtung Hinwil die Ladung eines Sattelschleppers gekippt. Ein 50-jähriger Mann befuhr mit sein…
Weiterlesen »
TV-Sender «Auf1»: SP befürchtet noch mehr Fake-News-ProblemeDie SP-Nationalräte Jon Pult und Matthias Aebischer warnen davor, dass der Sender «Auf1» das Fake-News-Problem hierzulande vergrössern werde.
Weiterlesen »
Exotische CBD-Derivate und deren medizinisches PotenzialEines der aussichtsreichsten CBD-Derivate für eine Verwendung in der Medizin ist Cannabidibutol, kurz CBDB. Es handelt sich hierbei um ein halb synthetisches Cannabinoid, hanfmagazin cbd cbdstudie cannabisforschung cbdforschung
Weiterlesen »