+34
Die Berliner Wahlsiegerin Die Linke setzt sich nach einer Warnung der deutschen Sozialdemokraten, sich klar von Antisemitismus und Clan-Kriminellen zu distanzieren, zur Wehr.
Die Berliner Wahlsiegerin Die Linke setzt sich nach einer Warnung der deutschen Sozialdemokraten, sich klar von Antisemitismus und Clan-Kriminellen zu distanzieren, zur Wehr.
«Gerade in einer Zeit, in der Rechtsextreme auf dem Vormarsch sind, dürfen sich Demokrat:innen nicht spalten lassen», erklärte der Geschäftsführer der Linke im Bundesland Berlin, Bjoern Tielebein, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur .hatte die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus klar gewonnen und will nun eine nach den Parteifarben rot-grün-rote Koalition mit den Grünen und der«Antisemitische Parolen haben weder in unserer Gesellschaft noch in unserer Politik Platz», schrieben die Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas sowie Generalsekretär Tim Klüssendorf in einemwird sich daran messen lassen und darf eindeutig Antisemitismus und Clan-Kriminellen in ihren Reihen keinen Millimeter Platz lassen. Dort liegt jetzt die Verantwortung», hiess es dort weiter.und zum Antisemitismus immer wieder in der Kritik.
Grossen Wirbel verursachte eine Wahlparty des Linke-Kreisverbands im Berliner Bezirk Neukölln, bei der am Sonntagabend neben einer bekannten Clan-Grösse auch ein propalästinensischer Aktivist anwesend war, der wegen israelfeindlicher Positionen in der Kritik steht. Er soll der von der, unter Druck, weil er in Chatkontakt mit einem Sohn der dem Clan-Milieu zugeordneten Grossfamilie stand. Kocak bezeichnete den Kontakt als Fehler und zieht sich vorerst aus der Öffentlichkeit und aus dem Innenausschuss des deutschen Parlaments zurück, wie die Linke-Bundestagsfraktion am Dienstag mitteilte.
Mitglieder der fraglichen Familie sind in der Vergangenheit wegen Verbrechen und Gewalttaten verurteilt worden. Die Linken-Führung hat sich von diesen und ähnlichen Vorkommnissen wiederholt distanziert. Die Berliner Spitzenkandidatin und mögliche neue Regierende Bürgermeisterin Elif Eralp und Bundesparteichefin Ines Schwerdtner betonten in den vergangenen Tagen mehrfach, sie stünden für den Schutz jüdischen Lebens. Unterdessen könnte im Zuge der Debatte um Antisemitismus eine propalästinensische Aktivistin aus der Partei ausgeschlossen werden.
Ein entsprechender Antrag sei bei der Landesschiedskommission am 19. September – also einen Tag vor der Berlin-Wahl – eingegangen, teilte der der Vorsitzende der Kommission, Fabian Bunschuh, der dpa mit. Über den Inhalt des Verfahrens und zu den Antragstellern könne er aufgrund der Schiedsordnung der Partei keine Angaben machen. Laut «Tagesspiegel» stellten den Antrag «mehrere nicht namentlich bekannter Linken-Mitglieder».
Konkret geht es um Hannah Bruns, die dem Koordinierungskreis der Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität in der Berliner Linkspartei angehört. Sie kritisierte in der Vergangenheit immer wieder heftig Israels Vorgehen gegen die Palästinenser im Gazastreifen und Bruns wertete ein mögliches Parteiausschlussverfahren auf dpa-Anfrage als Versuch, eine kritische Stimme ruhigzustellen.
Nach dem Wahlsieg in Berlin sei der Druck von aussen immens, um eine «Fortschrittskoalition» mit den Grünen und derund Grünen muss klar sein: Wer der Linken Berlin den Weg in eine Landesregierung und damit ins Rote Rathaus ebnet, gefährdet unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und das jüdische Leben in der Hauptstadt», teilte Zentralratspräsident Josef Schuster unter Nennung des geläufigen Namens des Amtssitzes des Regierenden Bürgermeisters mit. Er bezeichnete «nachträgliche Distanzierungen als völlig unglaubwürdig».
Das Thema Antisemitismus treibt die Berliner Linke schon länger um. So endete ein Landesparteitag im Oktober 2024 mit heftigem Streit, weil ein Antrag gegen linken Antisemitismus am Ende nicht beschlossen wurde. Einige bekannte Linke-Politiker wie der frühere Kultursenator Klaus Lederer traten daraufhin aus der Partei aus. Kurz vor der Wahl sorgte auch der Auftritt eines Rappers mit Aufrufen zurDie Berliner werden bald feststellen, dass sie einen grossen Fehler gewählt haben!
Zum Glück ist die D Demokratie noch stabil genug um kein 2. Ermächtigungsgesetz durchzuwinken, wie ihre Vorfahren es taten!
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News: Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Granit Xhaka und die Diskussion um Urkundenfälschung: Was bedeutet das für die Schweizer Nati?Granitz Xhkas Urkundenfälschung sorgt für heftige Debatte unter Fans, Spielern und Sportexperten. Die Nati müsste entscheiden, wie stark Xhaka noch im Team steht bzw. wie weit Veränderung eingetreten wird. In einer langen Debatte unterzogen sich Nutzer auf der Plattform Nau.ch unterschiedlichen Meinungen, ob Xhaka weitere Strafe verdient. Theorietry Approaches of Haltung und Kapitäns-Position werden begleitet.
Weiterlesen »
Die Linke in Berlin: Antisemitismus und politische SpannungenIn Berlin kam es auf einer Linken-Party zu einer antisemitischen Tirade durch Rapper Dahabflex, was von Parteivorsitzender Elif Eralp verurteilt wurde. Trotz ihres Engagements gegen Antisemitismus besteht in der Berliner Linken, besonders im Bezirk Neukölln, ein fortwährendes Problem mit solchen Entgleisungen. Dies wirft Fragen über die Kontrollierbarkeit der Partei und die Sicherheitslage für Jüdinnen und Juden in der deutschen Hauptstadt auf, während die Linke nach dem Wahlerfolg eine Koalition mit SPD und Grünen anstrebt.
Weiterlesen »
Usmanow und Fridman: Wer sind die Oligarchen, die die EU jetzt von Sanktionen befreit?Nach intensiven Verhandlungen hebt die EU die Sanktionen gegen Alischer Usmanow und Michail Fridman auf. Rund 3000 weitere bleiben gelistet.
Weiterlesen »
Heute in der SchweizIm Kampf um die UBS-Regulierung verliert die Banklobby die Schlacht im Ständerat.
Weiterlesen »