Annalena Baerbock wird von China scharf kritisiert

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Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping als Diktator bezeichnet. China sieht seine «politische Würde» verletzt.

als «Diktator» scharf kritisiert. Baerbocks Äusserungen seien «extrem absurd und eine schwere Verletzung der politischen Würde Chinas und eine offene politische Provokation», sagte die chinesische Aussenamtssprecherin Mao Ning am Montag. Peking sei «zutiefst unzufrieden» und werde auf diplomatischem Wege gegenüber der deutschen Seite vorstellig werden.

Baerbock hatte vergangene Woche am Donnerstag während ihres Besuchs in den USA in einem Interview mit dem rechten US-Sender Fox News über den Krieg in der Ukraine gesprochen und gesagt: «Wenn Putin diesen Krieg gewinnen würde, was wäre das für ein Zeichen für andere Diktatoren auf der Welt, wie Xi, wie den chinesischen Präsidenten? Deshalb muss die Ukraine diesen Krieg gewinnen.» wollte die Äusserungen der Aussenministerin nicht kommentieren.

Auf die Frage, ob Baerbocks Äusserungen nach Ansicht des Kanzlers dem Verhältnis zu China geschadet haben, entgegnete Büchner: «Darüber will ich nicht spekulieren.» Die Bundesregierung hatte sich im Juli erstmals umfassende Leitlinien für den Umgang mit China gegeben und nach monatelangen koalitionsinternen Debatten ihre China-Strategie verabschiedet. Diese soll einen Weg aufzeigen, wie Deutschland seine wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit mit der asiatischen Grossmacht weiter ausbauen kann, ohne seine eigenen Werte und Interessen zu gefährden. China ist Deutschlands wichtigster Handelspartner.

Der Aussenamtssprecher verteidigte, dass Baerbock während ihres USA-Besuchs dem rechten Sender Fox News ein Interview gab. Der Bundesaussenministerin sei es bei der Visite «explizit» darum gegangen, auch «Kanäle zu benutzen, mit denen man vielleicht Bevölkerungsgruppen erreicht, die man mit einem Interview zum Beispiel in der ‹New York Times› halt nicht erreicht».

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