Der Grosse Rat tagt heute erneut im Basler Rathaus. Hier finden Sie Debatten und Entscheidungen fortlaufend in der Übersicht.
Angepasstes Bankengesetz mit Konzernleitung soll Risiken minimieren ++ Lösung für Parkplatz-Misere rund ums Kinderspital ++ defizitäre Joggelihalle
Die zuständige Baudirektorin Esther Keller präsentierte gestern im Grossen Rat auf eine Interpellation von Nicole Kuster Lösungen für die Misere. «Es braucht Parkplätze in unmittelbarer Umgebung des Kinderspitals», stellte Keller klar, fügte aber an: «Die Lösung muss auch stimmig für die Quartierbevölkerung sein.»
Zudem wird mit der Vorlage die offene Jugendarbeit in Quartieren gestärkt, wo es bisher wenige Angebote gab, so etwa Am Ring von Steinen- über Spalen- bis St. Johanns-Ring sowie im St. Alban und Gellert. Weil die Vorlage zu spät verabschiedet wurde – das erste Jahr der neuen Periode ist bereits fortgeschritten – musste die Regierung zur Überbrückung bestehende Verträge verlängern.
St. Jakobshalle entspricht weiterhin nicht den Anforderungen – Parlament will jedoch in die Zukunft blicken, wenn möglich mit einem ESC 2025Der Präsident der Finanzkommission, Joël Thüring , fasst die Leidensgeschichte der St. Jakobshalle zusammen. Seine Schlussfolgerung: Statt 105 kostet die Hallensanierung 141 Millionen Franken. Unverständlich sei, weshalb noch heute grosse Probleme weiterhin nicht behoben seien.
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