Die scheidende Bundesrätin Viola Amherd relativiert das vermeintliche Chaos um ihre Nachfolge und räumt Probleme bei mehreren Armeebeschaffungsprojekten ein, betont aber, dass nicht alle gescheitert sind.
Die scheidende Bundesrätin Viola Amherd hat das vermeintliche Chaos um ihre Nachfolge relativiert. „Ich sehe nicht, dass die Situation chaotisch ist“, sagte sie in einem am Freitag veröffentlichten Interview der Tamedia-Zeitungen. Absagen mehrerer Favoriten seien persönliche Entscheidungen, die nicht die Präferenzen des Parlaments widerspiegelten, erklärte Amherd. Ihre Partei sei auf die Ersatzwahl vorbereitet, und die Abläufe dafür seien erprobt.
Bei den in die Kritik geratenen Armeebeschaffungsprojekten räumte Amherd Probleme ein. «Das bedeutet aber nicht, dass alle Projekte gescheitert sind», betonte sie. Im Fall der Aufklärungsdrohnen habe sie bereits vor drei Jahren prüfen lassen, ob das Vorhaben abgebrochen werden könne. «Vor drei Jahren habe ich gesagt: ‹Mir reicht es jetzt›,» erklärte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Ein Abbruch sei aber aufgrund der bereits getätigten hohen Investitionen nicht mehr möglich gewesen. Die Schweiz beschafft derzeit ein unbemanntes und unbewaffnetes Drohnen-Aufklärungssystem. Beschlossen wurde der Kauf 2015 vom Parlament. Die sechs Drohnen samt Bodenkomponenten, Simulatoren und Logistik werden vom israelischen Unternehmen Elbit geliefert. Fünf Drohnen sind mittlerweile in der Schweiz eingetroffen. Der Abschluss des Projekts war für 2019 geplant, ist aber mittlerweile auf 2026 verschoben worden. Doch gemäss einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) wird dann ein System geliefert, das nicht alle Anforderungen erfüllt. «Das Projekt ist in der Krise», schrieb die EFK dazu. Sie stellte zu ehrgeizige Ziele, mangelhafte Planung und Steuerung und ein nicht genügendes Risiko- und Qualitätsmanagement fest. Auch andere Rüstungsprojekte stehen unter Druck, darunter die Luftraumüberwachung und die Beschaffung der neuen F-35-Jets, die erst in drei Jahren geliefert werden. Dennoch sei die Luftwaffe weiterhin einsatzfähig, versicherte Amherd in den «Tamedia-Zeitungen». Sonst hätte man das Weltwirtschaftsforum (WEF) nicht durchführen können. Mit Blick auf ihre Amtszeit zeigte sich die Verteidigungsministerin zufrieden. «Es war spannend, herausfordernd, und ich hatte viele Gestaltungsmöglichkeiten, die ich auch genutzt habe», sagte Amherd. Die Sicherheit der Schweiz sei dabei stets im Fokus gestanden
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