Der Online-Konzern Amazon scheitert mit seiner Klage gegen eine verschärfte Aufsicht durch das deutsche Kartellamt.
Amazon blitzt in Deutschland mit seiner Klage gegen eine verschärfte Aufsicht durch das Kartellamt ab. - keystone
Der deutsche Bundesgerichtshof hat sich im Rechtsstreit des Kartellamts mit Amazon an die Seite der Wettbewerbshüter gestellt. Sie könnten damit den Online-Riesen künftig härter in die Mangel nehmen und möglicherweise gewisse Geschäftspraktiken verbieten.eine verschärfte Aufsicht durch das Kartellamt.
Die entsprechende Einstufung des Kartellamts war demnach rechtens. Das Bundeskartellamt hatte im Juli 2022 auf der Grundlage einer neuen Regelung Amazon seine «überragende» Marktmacht bescheinigt und den Online-Händler damit unter verschärfte Beobachtung gestellt. Amazon legte dagegen Beschwerde ein.
Im Juni hatte der Kartellsenat aber noch nicht ausschliessen wollen, dass es notwendig werden könnte, dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg Fragen vorzulegen. Auch dies schlossen die Richter nun jedoch aus und verwiesen insbesondere auf das inzwischen in Kraft getreteneAmazon kritisierte den BGH-Entscheid. «Der Einzelhandelsmarkt, online wie offline, ist sehr gross und ausgesprochen wettbewerbsintensiv», erklärte eine Sprecherin.
Die Einstufung Amazons durch das Bundeskartellamt war der erste Schritt in einem zweistufigen Verfahren. In einem zweiten Schritt können dem Unternehmen bestimmte Praktiken verboten werden, wie etwa eigene Angebote auf der Handelsplattform zu bevorzugen. So sollen grosse Digitalkonzerne besser kontrolliert werden können.Die Bonner Kartellwächter begrüssten das Urteil.
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