«Wir sind doch kein Selbstbedienungsladen»: Kulturminister Alain Berset verteidigt im 20-Minuten-Interview das Netflix-Gesetz.
«Die Schweiz ist kein Selbstbedienungsladen für Grosskonzerne», sagt Kulturminister Alain Berset. Es sei nicht in Ordnung, wenn Streamingdienste in der Schweiz mit besonders hohen Abopreisen gutes Geld verdienen und dieses woanders investieren. «Wir müssen unsere Interessen verteidigen.»Für die Konsumentinnen und Konsumenten ändere sich nichts mit dieser Vorlage, sagt Berset. Bereits heute sei die 30-Prozent-Quote Realität in Europa.
Die Investitionspflicht verteidigt er: Die Schweiz sei doch kein Selbstbedienungsladen für Grosskonzerne, die hier gutes Geld verdienten und es andernorts investierten. Durch eine OECD-Steuerreform sollen ab 2023 globale Internet-Riesen wie Google in Europa stärker besteuert werden. Warum hat man nicht auf diese Vorlage gewartet, um globale Konzerne allgemein in die Pflicht zu nehmen?
«Squid Game» wurde trotz der 30-Prozent-Quote in Europa und in der Schweiz gezeigt. Das ist der beste Beweis dafür, dass die Schweiz keinen einzigen Trend verpassen wird mit diesem Gesetz. Erfolgsserien wie «Squid Game» werden weiterhin auch bei uns angeboten. Überhaupt wird keine einzige beliebte Produktion der Europa-Quote zum Opfer fallen. Es hat genügend Platz für ein beliebig breites Angebot. Was die Leute sehen wollen, wird gezeigt.
Es ist eine Beschwerde wegen der Abstimmungserläuterungen beim Bundesgericht hängig. Wenn das Resultat knapp wird, und darauf deutet unsere Umfrage hin, könnte es für ungültig erklärt werden.