Die finanzielle Situation von Frauenfeld ist verzwickt: Am 9. Juni kommt das Budget samt Steuererhöhung an die Urne.
Eine Stadt ohne genehmigtes Budget darf nur gebundene Ausgaben machen. Dazu gehören zum Beispiel vertraglich geregelte Zahlungen, Löhne von Mitarbeitenden oder Stromrechnungen. Sogenannt ungebundene Ausgaben sind nicht möglich.
Die Bevölkerung bekommt das fehlende Budget – wenn auch im Kleinen – bei Anlässen direkt zu spüren. So gab es beispielsweise an der Jungbürgerfeier kein Abendessen mehr. Die in Frauenfeld traditionellen Osterbrunnen konnten nicht geschmückt werden. Und am Neujahrsempfang gab es keinen Apéro. Nachdem der Stadtrat Ende letztes Jahr ein defizitäres Budget mit Steuererhöhung vorgelegt hatte, lehnte das Parlament dieses ab und forderte, den geplanten Haushalt für 2024 zu überarbeiten. Was der Stadtrat auch tat. Zwar konnten rund 1.5 Millionen Franken eingespart werden. Ein Defizit von drei Millionen blieb jedoch, wie auch die Steuererhöhung um drei Prozentpunkte.
Die Stadt rechtfertigt die Erhöhung mit Investitionen, denen einerseits die Stimmbevölkerung, andererseits auch das Parlament zustimmten. «Vor drei Jahren gab es eine Volksabstimmung für ein neues Hallenbad. In der Abstimmungsbotschaft schrieben wir schwarz auf weiss, dass dies zu einer Steuerfusserhöhung von zwei bis drei Prozenten führen kann. Jetzt sind wir so weit. Wer A sagt, muss auch B sagen», sagt Stadtpräsident Stokholm.
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