Warum der «Stadt-Land-Graben» nicht aufgeht wie beim CO₂-Gesetz: Vor zwei Jahren überstimmte das Land die Stadt: Nein zum CO₂-Gesetz. Diesmal ist beim KlimaschutzGesetz einiges anders.
Die Zustimmung zum Klimaschutz-Gesetz sinkt. Die Erinnerung an die Abstimmung über das CO₂-Gesetz im Juni 2021 drängt sich auf.
Worum geht es beim Klimaschutz-Gesetz? Box aufklappen Box zuklappen Im November 2019 wurde die Volksinitiative «Für ein gesundes Klima» eingereicht. Hintergrund der Initiative ist das Pariser Klimaabkommen, welches Staaten bis 2050 zu Netto-Null-Emissionen verpflichtet. Auch die Schweiz hat sich hierzu verschrieben.
Roger Nordmann, SP-Nationalrat, entgegnet: «Die Leute haben verstanden, dass die SVP-Kampagne viel Falsches anspricht: vom Auto und der Landwirtschaft. Dabei sind sie gar nicht betroffen. Eigentlich gibt es im Klimaschutz-Gesetz nur das Ziel zur Klimaneutralität, die Unterstützung beim Heizungsersatz und die Innovationsförderung in der Industrie.»
Audio Archiv: Gibt es den «Stadt-Land-Graben» überhaupt? 03:00 min, aus Rendez-vous vom 13.12.2021. Bild: Keystone abspielen. Laufzeit 3 Minuten. «Genau das haben wir beim CO₂-Gesetz gesehen», meint Golder. «Eine zunehmende Emotionalisierung und Polarisierung würde den Befürwortern des Klimaschutz-Gesetzes nicht helfen.»
Zwei Jahre später deutet alles auf einen anderen Ausgang: Die Mobilisierung ist tiefer und die Zustimmung höher. «Zudem wurde beim CO₂-Gesetz viel über direkte Kosten für den Einzelnen gesprochen. Heute sprechen wir über Subventionen.»
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