Die Basler Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission beantragt, das Darlehen zur Beschaffung von 23 neuen Trams nicht zu gewähren. Der Hersteller würde «einen massiv höheren Preis» fordern als vereinbart.
Foto: Stefan Leimer
Es sind überraschende Neuigkeiten, die die BaZ-Redaktion am Freitagmorgen erreichen: Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission beantragt dem Grossen Rat einstimmig, das vom Regierungsrat beantragte Darlehen an die Basler Verkehrs-Betriebe zur Beschaffung von 23 neuen Flexity-Trams nicht zu gewähren. Der Grund: Die Herstellerfirma Alstom würde «einen massiv höheren Preis» als ursprünglich vereinbart fordern, wie dem Communiqué zu entnehmen ist.
Im Sommer letzten Jahres hat die Basler Regierung dem Parlament vorgeschlagen, den BVB für die Beschaffung der neuen Fahrzeuge des Typs Flexity ein rückzahlbares und verzinsliches Darlehen in der Höhe von 91,3 Millionen Franken zu gewähren. Seit 2012 wurden bereits 61 dieser Trams beschafft. Damals vereinbarte das Unternehmen mit dem Hersteller eine bis Ende 2024 einlösbare Option für weitere Trams. Gemäss diesem Werkvertrag lag der Grundpreis für die benötigten Fahrzeuge bei 85,8 Millionen Franken. Aus unternehmerischer Sicht sei eine Einlösung der angedachten Option deshalb sinnvoll gewesen, so die UVEK.
Die Rückweisung soll dem Regierungsrat und dem Tramunternehmen die Gelegenheit geben, die juristische Sachlage zu klären, «ohne die Neubeschaffung durch einen jahrelangen Rechtsstreit zu blockieren». Gleichzeitig beauftragt die UVEK den Regierungsrat und die BVB, eine Neuausschreibung vorzubereiten. Sie möchte, dass Trams der neusten Generation mit Schiebetritten oder Schiebetrittvorbereitung auf der gesamten Tramlänge beschafft werden.
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