10-Millionen-Initiative: SVP-Vizepräsident Matter sieht EU-Freizügigkeit wegfallen, flexible Alternativen

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10-Millionen-Initiative: SVP-Vizepräsident Matter sieht EU-Freizügigkeit wegfallen, flexible Alternativen
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SVP-Vizepräsident Thomas Matter sieht die Möglichkeit, dass die EU-Personenfreizügigkeit wegfällt, wenn die 10-Millionen-Initiative durchgeht. Er betont, dass dies verkraftbar sei, wenn es Alternativen gäbe. Die SVP zeigt sich flexibel und offen für alle Modelle, die die Zuwanderung wirksam steuern und auf ein massvolles Niveau begrenzen lassen. Matter nennt als "prüfenswerte Optionen" eine Zuwanderungsabgabe und ein Punktesystem, wie es beispielsweise Kanada und Australien kennen. Wirtschaftsprofessor Rolf Weder sieht die Möglichkeit, dass mit einem Auktionssystem, bei dem der Staat Lizenzen für ausländische Arbeitskräfte vergibt, die von Arbeitgebern ersteigert werden können, sichergestellt wird, dass Leute in die Schweiz kommen, die den grössten Mehrwert für die Gesellschaft generieren.

Bei einem Ja zur 10-Millionen-Initiative könnte im Extremfall die EU-Personenfreizügigkeit wegfallen – das sei verkraftbar, sagt SVP-Vizepräsident Thomas Matter der «SonntagsZeitung» .

"Außerhalb der EU und der Efta gibt es über 160 Staaten, die auch ohne gut zurechtkommen. ". Die SVP zeigt sich aber bei möglichen Alternativen flexibel: "Wir sind offen für alle Modelle, mit denen sich die Zuwanderung wirksam steuern und auf ein massvolles Niveau begrenzen lässt", so Matter. Grundsätzlich gehöre die Steuerung der Immigration zu den "zwingenden Aufgaben eines souveränen Staates".

Matter nennt als "prüfenswerte Optionen" eine Zuwanderungsabgabe sowie ein Punktesystem, wie es beispielsweise Kanada und Australien kennen. Für eine Abgabe für Neuzuwanderer spricht sich schon lange der Ökonom Reiner Eichenberger aus. Konkret sieht das so aus, dass erwachsene Zuwanderer für drei bis fünf Jahre zu den normalen Stuern noch eine Abgabe von 10 bis 25 Franken pro Tag bezahlen sollen. Das System ähnle einer Kurtaxe.

Eine weitere Möglichkeit ist ein Auktionssystem, bei dem der Staat Lizenzen für ausländische Arbeitskräfte vergibt, die von Arbeitgebern ersteigert werden können. Wirtschaftsprofessor Rolf Weder sagt dazu in der "SonntagsZeitung": "Dadurch stellen wir sicher, dass Leute in die Schweiz kommen, die den grössten Mehrwert für die Gesellschaft generieren.

". Weder glaubt, dass man mit diesem System nicht nur Hochqualifizierte ins Land holen könnte. Das musst du zur "10-Millionen-Schweiz"-Initiative wissen

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